BetriebsprüfungGemeinsam gegen "schwarze Schafe": Betriebskontrollen durch Ordnungsamt, Zoll und HWK

Bayreuth. Kontrolle in Bayreuth: Das Ordnungsamt der Stadt Bayreuth hat gemeinsam mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Schweinfurt und der Handwerkskammer für Oberfranken den ordnungsgemäßen Betrieb einzelner Friseursalons, hier vor allem sogenannte Barbershops, und von Lebensmittelhandwerken überprüft. Dabei wurden Verstöße gegen die Sozialversicherungspflicht, fehlende Eintragungen in der Handwerksrolle, fehlende Aufsicht durch die benannte Betriebsleitung und auch Verstöße gegen das Ladenschlussgesetz aufgedeckt. Damit waren sie aus Sicht der Handwerkskammer sehr erfolgreich.

„Diese Kontrollen sind uns sehr wichtig“, betont der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für Oberfranken, Reinhard Bauer. „Sie machen zum einen deutlich, dass die große Masse unserer Betriebe sich an Gesetz und Ordnung hält und im Sinne ihrer Kunden hohe Standards bei Qualität und Hygiene einhalten.“ Gleichzeitig würden die wenigen, ‚schwarzen Schafe‘ aufgedeckt, klar benannt und deren Handeln nicht toleriert. Die Betriebe, bei denen Verstöße dokumentiert wurden, erhalten nun Post von den zuständigen Behörden: Je nach Beanstandung werden entsprechende Maßnahmen angeordnet.

Für die Handwerkskammer, die lediglich die Voraussetzungen für eine Eintragung in die Handwerksrolle und deren dauerhafte Einhaltung überprüfen darf, ist dabei die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ordnungsbehörden essenziell. Der HWK-Hauptgeschäftsführer: „Unser eigener rechtlicher Spielraum ist sehr begrenzt, dies wissen viele Antragssteller, die einen Betrieb in der Handwerksrolle eintragen lassen wollen. Gleichwohl muss allen klar sein, dass durch die Kooperation der verschiedenen Instanzen jederzeit umfassende Kontrollen anstehen können.“

Die Stadt Bayreuth spricht von einer erfolgreichen Kontrolle und bekundet das Interesse an einer dauerhaften und regelmäßigen Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Institutionen. Als Vollzugsbehörde sind für die Stadt Bayreuth regelmäßige Kontrollen wichtig zur Einhaltung vor allem gewerberechtlicher Vorschriften. Je häufiger Kontrollen durchgeführt werden und die Unternehmen erkennen, wie ernst es den Behörden ist, desto mehr werden sich die Unternehmen an die Regelungen und Gesetze halten.

Nach der erfolgreichen Zusammenarbeit in Bayreuth versucht die Handwerkskammer nun, in weiteren oberfränkischen Kommunen gemeinsame Kontrollen zu initiieren und zu begleiten.

Hinweis für die Redaktionen:

Rückfragen zu der gemeinsam durchgeführten Kontrolle an die Stadt oder den Zoll richten Sie bitte an:

Bayreuth, 22. Mai 2025