RechtsberatungAugen auf bei Schwarzarbeit von „Alleskönnern“, „Dach-Haien“ und Co.
Oberfranken. Dachschindeln, die eben noch in Ordnung waren, sind auf einmal kaputt; die Einfahrt sollte neu gepflastert werden, doch nach wenigen Steinen kommen die Arbeiter nicht mehr, dafür aber eine horrende Rechnung – in schöner Regelmäßigkeit tauchen aktuell Fälle auf, bei denen vermeintliche Handwerksbetriebe über viele Gewerke hinweg billige Leistungen anbieten. Ohne im Gewerberegister oder in der Handwerksrolle eingetragen zu sein oder die nötige Ausübungsberechtigung nach Handwerksordnung zu besitzen.
Es sind sowohl Einzelfirmen als auch organisierten Trupps, die sich direkt bei Kunden an der Haustüre oder über Flyer in Briefkästen als fachkundige Handwerker ausgeben. Sie treten oft mit einer Überrumpelungstaktik auf, drängen zur schnellen Auftragsvergabe und lassen sich ihre Arbeit meist bar und überteuert bezahlen. „Kunden müssen darüber informiert und für solche Fälle sensibilisiert werden“, sagt Assessor Thomas Rudrof, der an der Handwerkskammer für Oberfranken die Rechtsabteilung leitet. Und: „Wir können gegen derartige Praktiken nur gemeinsam vorgehen.“ Erst jüngst wurden so im Raum Karlsruhe Betrüger dingfest gemacht, sie sitzen aktuell sogar in Untersuchungshaft. „Dabei haben alle beteiligten Stellen eng kooperiert, so dass diesmal auch Konsequenzen gezogen werden konnten.“ Die HWK hat hier mit entsprechender Recherche und der Anzeige bei der zuständigen Behörde den Stein ins Rollen gebracht.
Unseriöse Anbieter zu entlarven und dingfest zu machen, das geht allerdings nur in der Zusammenarbeit aller – von Kunden, Betrieben, Innungen und der Handwerkskammer. „Werden uns derartige Fälle gemeldet, arbeiten wir als Kammer sehr eng mit den Ordnungsbehörden zusammen“, erklärt Rudrof. Denn nur diese sind für die Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verantwortlich und können entsprechende rechtliche Schritte einleiten. „Als Kammer prüfen wir aber zuvor die Eintragungen und Berechtigungen und leiten mögliche Auffälligkeiten und Verdachtsmomente auf dem schnellsten Weg an die zuständigen Stellen (Kreisverwaltungsbehörden, Zoll) weiter.“ Leider dürfe die Kammer Betrüger nicht selbst dingfest machen oder belangen. Daher richte sich der Appell der Handwerkskammer an alle: „Lieber einmal zu viel bei der Handwerkskammer nachfragen und recherchieren lassen, als einmal zu wenig. Das schafft auch für Kunden Sicherheit. Melden Sie uns also auffällige Vorgänge sofort! Wir bringen die rechtliche Verfolgung in Gang.“
Mit Informationen gegen Schwarzarbeit am Bau
Darüber hinaus versucht die Kammer durch proaktive Information Schwarzarbeit vorzubeugen. Im Bereich Bau beispielsweise erhalten alle Bauherren nach Genehmigung ihres Vorhabens von der HWK ein entsprechendes Informationsblatt. „Darin klären wir über Schwarzarbeit auf und weisen auf persönliche Konsequenzen (Geldbußen, Haftung bei Unfällen, etc.) sowie auf die Nachteile der Schwarzarbeit (keine Gewährleistung, keine Steuervorteile, keine Förderung) explizit hin.“
Oberfranken, 11. August 2023