Hof. Wie schnell aus einer guten Idee ein rechtliches Problem werden kann – das wurde den knapp 100 Teilnehmern des Workshops Marktmacht Marke am Patentzentrum Hof deutlich.  Doch die Unternehmer, darunter viele Handwerker aus Oberfranken, bekamen auch Tipps und Lösungen rund um Marken und Markenrechte an die Hand.

Die Veranstalter des Workshops – neben dem Patentzentrum Hof die HWK für Oberfranken, die IHK für Oberfranken und die Wirtschaftsregion Hochfranken – hatten ein gutes Paket aus Grundlageninformationen, rechtlichen Bewertungen und Praxiseinblicken geschnürt. Weshalb der Workshop rund um Marken gerade für kleinere und mittlere Unternehmen von Bedeutung, fasste Dr. Regina Bühl vom Patentzentrum Hof in ihrer Begrüßung zusammen. „Marken sind ein entscheidender Wettbewerbsvorteil im Wirtschaftsleben. Dies gilt auch – was oft unterschätzt wird – für kleine Unternehmen, Betriebe aus dem Handwerk und Zulieferer.“ Das ist auch der Grund, weshalb sich die HWK für einen derartigen Workshop gemeinsam mit dem Patentzentrum Hof stark gemacht hat. „Für unsere Handwerker bietet eine Marke eine gute Chance“, sagte Wolfgang Lautner, Beauftragter für Innovation und Technologie der Handwerkskammer für Oberfranken. Gerade weil deren Profil ohnehin oft unverwechselbar sei.

Bei der Verwendung eines Namens oder einer Marke müssen allerdings Regeln und Vorgaben eingehalten werden. Katharina Schäfer, Markenprüferin beim Deutschen Patent- und Markenamt, erläuterte den Zuhörern, unter welchen Bedingungen eine Marke eingetragen werden kann und welche Schritte dazu notwendig sind. So darf eine Marke zum Beispiel nicht beschreibend sein. Die Marke „Aufs Brot“ für Margarine oder „Hammer“ für ein Werkzeug wären nicht eintragungsfähig. Registriert wird die Marke immer in Bezug auf die Ware oder Dienstleistung, die sie darstellt. Ist eine Marke eingetragen, darf diese nicht von Dritten verwendet werden. Schäfer räumte auch mit einem Missverständnis auf: Ob eine Kollision mit älteren Markenrechten vorliegt, wird vom Amt nicht generell geprüft.

Alle Betriebe im Fokus

Auch die weit verbreitete Ansicht, wen kümmert schon, was ein Betrieb im Herzen Oberfrankens macht, ist ein Irrtum, der mitunter auch teure Folgen haben kann. Das veranschaulichte Thomas Loskarn von der Bäckerei, Konditorei, Cafe Nikolaus aus Bamberg. Er war wegen einer einfachen Bezeichnung eines Brotes mit der Abmahnung durch die Anwälte einer Großbäckerei aus München konfrontiert.

Um die Gefahr einer Abmahnung zu minimieren, stellte Dipl.-Ing. Harald Rietsch vom Patentzentrum Hof vor, wie eine professionelle Markenrecherche funktioniert. Diese kann, teilweise sogar kostenfrei, im Lesesaal des Patentzentrums in Hof durchgeführt werden. Dabei kann sich der Unternehmer nicht nur über fremde Markeneintragungen informieren, sondern gegebenenfalls auch Verletzungen der eigenen Marke entdecken. „Dagegen sollte man immer vorgehen“, bekräftigte Rietsch. Wie man das tut oder zum Beispiel klärt, ob eine Abmahnung möglicherweise ungerechtfertigt ist und wie man sich dann zur Wehr setzen kann – das war der Part von Rechtsanwalt Jürgen Pröll von der Die Patenterie aus Bayreuth

Hof, 5. April 2017

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